esse est percipi
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Die Piraten erhielten in Schweden mehr als sieben Prozent der Stimmen und ziehen ins Europaparlament ein, wo sie sich aus den meisten wirklich wichtigen Fragen raushalten wollen. Siehe heise.de. Ein Sieg der Demokratie?

In meinen Augen jedenfalls alles andere als eine Niederlage.

Wenn sich so viele Menschen von den etablierten Parteien (einschließlich Grüne) nicht mehr vertreten fühlen und deshalb eine Partei mit einem monothematischen Programm wählen, sollten bei den arrivierten Parteien die Alarmglocken klingeln. Und es sollte Anlass sein, eigene Positionen zu bestimmten Themen zu überdenken. Schließlich ist Politik kein Selbstzweck.

Aber genau das werden die allermeisten Politiker leider nicht tun, ist doch Diskurs in doppeltem Sinne ein Fremdwort geworden. Stattdessen werden sie – wenn überhaupt – über „ein paar Protestwähler“ sprechen. Und dabei völlig übersehen, dass diese Leute ein politisches Votum abgegeben habe.

Ein Sieg für die Piraten und eine klare Niederlage für die Demokratie. Ich war gestern Wahlvorstand. Die meisten Wähler haben sich sehr über 93 cm Wahlzettel amüsiert. Die „Piraten“ waren darauf ziemlich weit unten zu finden und erreichten in »meinem« Wahllokal 5 von 286 abgegebenen Stimmen. Ich würde einen erheblichen Betrag darauf wetten, dass keine dieser fünf Personen gewusst hat, wofür die von ihr/ihm gewählte Gruppe eintritt.

Bei den Pop-Parteien sollten die Alarmglocken klingeln, weil die Wähler nur noch nach Stimmung wählen oder noch lieber gleich zuhause bleiben um Politik zu konsumieren statt sie zu gestalten. Aber das ist für »unsere« Politprofis keine Überraschung und sicher kein Grund für irgendwelche ernsthaften Zweifel an der Sinnhaftigkeit der eigenen Arbeit. Für die ist Politik nämlich schon lange Selbstzweck und ihre einzige Sorge wird regelmäßig dem eigenen Listenplatz gelten und dann kommt ganz lange gar nichts, um das sie sich wirklich sorgen (müssen).

Die »Protestwähler« haben nach meiner Meinung kein politisches Votum abgegeben, sondern Gesellschaftskritik geleistet.

Lieber Heino Hansen, auch in Ihrem Wahllokal haben also 1,8% der Wahlteilnehmer die Piraten gewählt. Ich halte es allerdings eher für unwahrscheinlich, dass ausgerechnet diese 1,8% nicht wussten, was sie tun. Übrigens gerade auch deshalb, weil der Wahlzettel so lang war; dass man dort – wenn man überhaupt schon zur Wahl geht – zufällig links unten die Piraten ankreuzt, erscheint eher fragwürdig.

Im übrigen vermag ich immer noch nicht zu verstehen, warum Sie das als Niederlage für die Demokratie ansehen. Das Programm der Piraten jedenfalls scheint mir absolut demokratisch zu sein.

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