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Digitale Welt | Mittwoch, 11. Januar 2006

Linksammlung Markenrecherche

In Teilen der Blogosphäre wird zur Zeit wird mal wieder angeregt über den Sinn und Unsinn von Marken, über angebliche und tatsächliche Schutzrechtsverletzungen und natürlich über Abmahnungen diskutiert.

Um genau denen zu entgehen, führe ich vor der Anmeldung einer Domain grundsätzlich eine kleine Markenrecherche durch. Es gibt dafür jede Menge kostenpflichtige Angebote im Netz, die aber relativ überflüssig sind, da man an sämtliche relevanten Informationen der verschiedenen Patent- bzw. Markenämter auch kostenlos gelangt.

DPINFO
Datenbankabfrage beim Deutschen Patent- und Markenamt
Titelschutz Anzeiger
Abfrage der Datenbankeinträge seit 1.1.1998 (auch hier schadet es nichts, nachzuschauen, ob Sie möglicherweise irgendwelche Rechte Dritter verletzen)
CTM-Online Markenrecherche
Suche nach Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Trademark Electronic Search System
United States Patent and Trademark Office

Kommentare:

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Tobias K. Mittwoch, 11. Januar 2006, 23:05 Uhr

Ich hab mich auch nur periphär damit beschäftigt, aber das Problem ist in allen drei zur Zeit diskutierten Fällen nicht etwa, dass die Domain das Markenrecht verletzen würde, sondern dass in der URL der Name auftaucht, bzw. in eine Artikel. So als ob man bei Dir im letzen Artikel den Gebrauch von „Adobe“ kritisieren würde…

Michael Preidel Donnerstag, 12. Januar 2006, 08:04 Uhr

Mag sein. Dazu, obige Linksammlung zu veröffentlichen, hat mich aber ein anderer aktueller Fall gebracht: Wie erst jetzt so richtig ans Licht kam, ist der Begriff „Law Blog“ in Deutschland seit dem 20.09.2005 eine eingetragene Marke. Das heißt nichts anderes, als dass man echte Probleme bekommt, nennt man sein Blog z.B. „Law Blog Berlin“ oder „Law Blog Kanzlei Deppman“ – egal, wie schwach widersinnig man es findet, dass hier ein Gattungsbegriff zur Marke gemacht wurde.

Michael Klems Samstag, 14. Januar 2006, 11:37 Uhr

Recht interessant dürfte auch das kostenfreie Markenglossar sein, welches zahlreiche Begriff aus dem Bereich des Markenrechts/ und Recherche erläuter:

Link Markenglossar